Terrorverdächtige erkennen: Wie sich Personaldienstleister schützen

Keine Unterstützung von Terroristen oder Terrorverdächtigen

Einen Terroristen zu beschäftigen oder mit ihm Geschäfte zu machen, ist nicht nur eine unangenehme Vorstellung, es hat auch juristische Konsequenzen. Unternehmen müssen sicherstellen, dass sie Terrorverdächtige oder Terroristen nicht finanziell unterstützen – auch wenn dies unbeabsichtigt geschehen sollte. Die Europäische Gemeinschaft hat auf der Grundlage von UN-Resolutionen Verordnungen zur Terrorismusbekämpfung erlassen, die in den EU-Mitgliedstaaten unmittelbar gelten. Die Sanktionslisten enthalten Adressdaten terrorverdächtiger Organisationen, Personen oder Unternehmen. Firmen dürfen den gelisteten Personen oder Organisationen weder Geld noch wirtschaftliche Ressourcen zukommen lassen. Verstöße gegen die EU-Antiterrorismusverordnung werden in Deutschland als Verbrechen behandelt und mit Freiheitsstrafen oder Geldbußen belegt. Hinzu kommen mögliche negative Öffentlichkeitswirkungen im Zuge der Ermittlungsverfahren. Um Compliance zu gewährleisten, müssen Unternehmen Personendaten mit Antiterrorlisten abgleichen.

Exkurs: Was sind Embargos?

Embargos sind Freiheitsbeschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber Ländern oder Personen. Es wird unterschieden zwischen:
Totalembargos: Umfassende Verbote, die jeglichen Handel mit dem Adressaten untersagen – Ausnahmen gelten für humanitäre Zwecke.
Teilembargos: Teilembargos beschränken sich auf bestimmte Wirtschaftsbereiche.
Waffenembargos: Verbote für die Lieferung von Munition, Waffen und Rüstungsmaterial.
Embargos können länder-, waren- oder personenbezogen sein. Im Fall von Personenembargos werden nicht Länder oder Regierungen, sondern Einzelpersonen, Unternehmen oder Organisationen sanktioniert, zum Beispiel Terroristen oder Angehörige verbrecherischer Regime. Das Instrument wird seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 intensiv genutzt.
Verordnung (EG) Nr. 881/2002: Die Verordnung bezieht sich auf die Anwendung von Maßnahmen gegen Personen und Organisationen in Verbindung mit Osama bin Laden, Al-Qaida und der Taliban. Sie enthält eine Personenliste, die mittels Änderungsverordnung aktualisiert wird.
Verordnung (EG) Nr. 2580/2001: Die Verordnung richtet sich gegen sonstige terrorverdächtige Organisationen und Personen, die nicht in der obenstehenden Verordnung genannt sind. Sie dient der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und dessen Finanzierung. Der betroffene Personenkreis wird in separaten Listen durch Beschlüsse des EU-Rates festgelegt.

Embargoprüfung bei Personaldienstleistern und Zeitarbeitsfirmen

Personaldienstleister beschäftigen eine Vielzahl von Mitarbeitern mit den unterschiedlichsten Hintergründen. Oft ist die Mitarbeiterfluktuation hoch. Im Tagesgeschäft stehen sie mit zahlreichen Kunden und Ansprechpartnern in Kontakt. Um rechtssicher zu handeln, müssen Embargolisten daher regelmäßig überprüft werden, insbesondere:
• Mitarbeiter – spätestens vor der Überlassung
• Geschäftspartner
• Interessenten
• Ansprechpartner
Um compliant zu handeln, werden die Stammdaten mit den Daten gelisteter Personen und Organisationen in EU-Embargolisten verglichen. Die Herausforderung besteht darin, das Embargo-Screening prozessual und technisch in den Unternehmensabläufen zu verankern: Sanktionslisten müssen aufgrund möglicher Veränderungen regelmäßig überprüft und mit Stammdaten abgeglichen werden. Die Embargoprüfung dient zum einen dazu, die Rechtsvorschriften der EG einzuhalten und etwaige Sanktionen zu vermeiden. Zum anderen signalisiert die Zeitarbeitsfirma ihren Kunden gegenüber Rechtssicherheit: Nicht selten haken Kunden nach, ob und wie der Verleiher die Rechtsvorschriften einhält. Schließlich wollen auch sie keine Terroristen oder Terrorverdächtigen in ihrem Betrieb einsetzen.

Warum ist die Umsetzung so schwierig?

Wer wirklich sichergehen will, dass er mögliche Terrorristen oder Terrorverdächtige im Unternehmen frühzeitigt erkennt, investiert viel Zeit und Ressourcen in die Embargoprüfung. Eine tägliche Internetrecherche bleibt meist nicht aus. Woran liegt das?
• Die Personenlisten werden laufend geändert. Unternehmen müssen mit der hohen Änderungsfrequenz Schritt halten und regelmäßige Überprüfungen durchführen.
• Die Listen weisen meist keine einheitliche Datenstruktur auf. Für Unternehmen bedeutet das extra Aufwand: Sie müssen die Listen erst in ein einheitliches, brauchbares Format umwandeln.
Nicht immer stehen die Listen als Download zur Verfügung. Daten müssen entsprechend übertragen oder abgetippt werden.
• Es gibt verschiedene Informationsquellen mit unterschiedlicher Qualität. Der Name eines Verdächtigen kann bspw. mit mehreren Alias-Namen ergänzt werden oder nicht. Geburtsdatum und Adresse sind manchmal nur ungenau angegeben (z. B. ca. 1960 geboren). Wussten Sie, dass z. B.
– TECHMA GmbH, Königsstrasse 10, Düsseldorf
– BIB INDUSTRIE, Bremen
– Rötzel-Stahl in Nettetal
auf der „Denied Persons List“ (DPL) des Bureau for Industry and Security der US-Behörden zu finden sind? Mit Personen auf dieser Liste ist jeglicher Geschäftsverkehr untersagt.
• Besteht ein Bezug zu den USA (z. B. Geschäfte mit US-Unternehmen), sind auch US-Sanktionslisten zu prüfen. Die USA wenden ihre Außenhandelsgesetze exterritorial an, so dass auch nicht-US-Personen gegen die Vorschriften verstoßen können.

Compliance durch softwaregestütztes Embargo-Screening

Eine Möglichkeit, die Embargoprüfung in die Unternehmensabläufe zu integrieren und dadurch Zeit und Ressourcen zu sparen, ist eine softwaregestützte Umsetzung. Wie das Screening in vereinfachter Form funktioniert, können Sie mit dem Embargo-Testtool ausprobieren: Einfach Namen oder Adresse angeben, den rechtlichen Hinweis bestätigen und auf „Suchen“ klicken. Um die Ergebnisse zu sichten, müssen Sie ggf. runterscrollen.


Für die Zeitarbeitssoftware und Recruiting-Software von prosoft wurde eine entsprechende Funktion für das Embargo-Screening programmiert: Die vollständigen Personenlisten werden in der Software in einem verarbeitbaren Format gespeichert und regelmäßig per Update aktualisiert. Eine zeitintensive Internetrecherche und Formatanpassung ist nicht mehr erforderlich. Anwender können die Embargosuche per Häkchen aktivieren und die Software gleicht Stammdaten mit Daten auf aktuellen Embargolisten ab. Dabei können sie auswählen, ob nur EU-Listen oder auch US-Listen in die Suche einbezogen werden. Die Ergebnisse des Abgleichs werden als prozentuale Übereinstimmung angezeigt. Nach der Suche erhalten Nutzer eine Systembenachrichtigung über mögliche Treffer. Neu angelegte Kandidaten/Profile und Veränderungen in den Stammdaten werden automatisch in die Suche einbezogen.

Fazit

Unternehmen dürfen Terroristen oder Terrorverdächtige nicht finanziell unterstützen. Selbst wenn sie dies unbeabsichtigt tun, drohen rechtliche Konsequenzen. Für Personaldienstleister, die verschiedene Mitarbeiter mit den unterschiedlichsten Hintergründen beschäftigen und mit vielen Ansprechpartnern in Kontakt stehen, ist die regelmäßige Embargoprüfung eine Herausforderung. Erschwerend kommt hinzu, dass Sanktionslisten in unregelmäßigen Abständen aktualisiert werden und nicht in einem einheitlichen Format vorliegen. Eine Möglichkeit, das Embargo-Screening in die Unternehmensabläufe zu integrieren, um mehr Rechtssicherheit zu gewährleisten und Ressourcen zu sparen, ist die softwaregestützte Umsetzung: Eine entsprechende Funktion zum Embargo-Screening automatisiert die Suche und ermöglicht regelmäßige automatische Updates bei Listenveränderungen.

Quelle Foto: © chalabala / Fotolia


prosoft-Team

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Personalwesen und IT: eine unschlagbare Kombination. Als Anbieter hochspezialisierter Branchensoftware für das HR-Management und den Zeitarbeitsmarkt verfolgen wir diese Liaison seit über 30 Jahren. Was uns daran fasziniert? Dass sich selbst komplexe Prozesse mit dem richtigen Werkzeug einfach intelligent gestalten lassen. Unseren Erfahrungsschatz aus Branchen-Know-how, Prozessexpertise und Praxiswissen teilen wir mit HR-Interessierten in unseren Praxisseminaren:

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